Pressemitteilung

REMONDIS: „Kapazitätsengpässe lassen sich kurzfristig abstellen“ 
Keine Ausnahmen bei der Umsetzung der TASi! 

Lünen. Bereits vor zwölf Jahren hat der Gesetzgeber die Weichen zur Umsetzung einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft gestellt. Mit dieser langen Übergangsfrist wurde allen Beteiligten die Möglichkeit eingeräumt, sich auf diesen Paradigmenwechsel vorzubereiten. Seit dem 1. Juni 2005 dürfen Abfälle nicht mehr unvorbehandelt auf Deponien gelangen. Die seit langem von Experten prognostizierten Kapazitätsengpässe in den Vorbehandlungsanlagen sind nun eingetreten. Aber nicht etwa, weil in dieser Größenordnung tatsächlich Kapazitäten fehlen, sondern aus einer Reihe anderer Gründe, zu denen das Unternehmen REMONDIS als führendes Unternehmen der Branche wie folgt Stellung nimmt:

Kapazitätsengpässe nur im Gewerbeabfallbereich!
Dass es im Hausmüllbereich keinen Entsorgungsengpass gibt, darüber sind sich Branchenverbände und Ministerien auf Bundes- und Landesebene einig. Auch wir teilen diese Auffassung. Der derzeit diskutierte Engpass im Gewerbeabfallbereich ist unseres Erachtens nur temporär und lässt sich kurzfristig durch eine Reihe von Maßnahmen abstellen.

Enorme Entlastung durch flächendeckende Einführung der Biotonne!
Allein durch die flächendeckende Einführung der Biotonne kann eine erhebliche Entlastung der Vorbehandlungsanlagen erreicht werden. Nach unseren Berechnungen landen noch immer ca. 4,5 Millionen Tonnen organische Abfälle aus Haushalten im Restmüll. Der Grund hierfür ist, dass nur ca. 50 Prozent der deutschen Haushalte an die Biotonne angeschlossen sind. In bestehenden Kompostwerken und Vergärungsanlagen wären noch ausreichend Kapazitäten vorhanden. Statt dessen beanspruchen diese Mengen die knappen Kapazitäten in Vorbehandlungsanlagen.

Getrennte Wertstoffsammlung führt zu weiterer Entlastung!
Was für organische Abfälle gilt, gilt auch für andere Wertstoffe wie Papier, Glas, Verpackungen und Holz, die heute insbesondere aus Gewerbebetrieben im Restmüll landen. Mit der sortenreinen Erfassung an der Anfallstelle und der Verwertung in den entsprechenden Anlagen werden erhebliche Kapazitäten in den Vorbehandlungsanlagen frei. Auch der verstärkte Anschluss der Haushalte an die Papiertonne und die Separierung und Aufbereitung von Sperrmüll führt zu weiterer Entlastung. 
Keine gefährlichen Abfälle in den Vorbehandlungsanlagen!
Für gefährliche Abfälle, die noch immer in den Vorbehandlungsanlagen landen, gibt es ausreichend Kapazitäten z. B. in Sondermüllverbrennungsanlagen. Diese Stoffe müssen sofort in die dafür vorgesehenen Anlagen verbracht werden, anstatt die knappen Kapazitäten in Hausmüllverbrennungsanlagen zu blockieren. 

Einsatz von Substitut-Brennstoffen forcieren!
Der vermehrte Einsatz von Substitut-Brennstoffen in industriellen Feuerungsanlagen (Zementwerke, Braun- und Kohlewerke) stellt eine weitere Möglichkeit der Verwendung von Abfällen im Sinne der Kreislaufwirtschaft dar. Diesen Weg effizient zu nutzen, erfordert weitere Genehmigungen für die Mitverbrennung von Substitut-Brennstoffen. 

Nutzung der freien Kapazitäten z. B. in Westeuropa!
Darüber hinaus können kurzfristig hochwertige und unserem Standard entsprechende thermische Behandlungskapazitäten im westeuropäischen Ausland genutzt werden, die die deutschen und europäischen Richtlinien erfüllen. Hier sind unseres Erachtens noch Kapazitäten vorhanden. Einem „Ökodumping“ mit Verbringung der Abfälle nach Osteuropa erteilen wir jedoch eine klare Absage! 

Klare Absage an Zwischenläger!
Derzeit beantragte und zum Teil auch schon genehmigte Zwischenläger sind unseres Erachtens nicht notwendig. Die Genehmigung von Zwischenlägern bedeutet einen klaren Rückschritt und zugleich eine Unterstützung der Unternehmen, die sich nicht vorbereitet und investiert haben. Aus unserer Sicht kann es nur ein klares „Nein“ zum Thema Zwischenläger geben. Zudem fordern wir ein genaues Augenmerk auf illegal betriebene Zwischenläger! Sie verhindern auch weitere Investitionen in hochwertige Anlagentechnik.

Abfallimporte
Trotz der Kapazitätsengpässe und der Preisentwicklung in Behandlungsanlagen werden noch immer Abfälle aus dem Ausland wie zum Beispiel Italien oder den Niederlanden importiert. Solange die Behandlungspreise in Deutschland noch immer unter denen im Ausland liegen, wird diese Situation nicht abgestellt. 

Preisentwicklung marktgerecht
Die Zeiten, in denen mit der Deponierung vielen Entsorgern die billigste, zugleich aber auch die problematischste Art der Abfallbeseitigung ermöglicht wurde, sind nun vorbei. Dass es seit 1. Juni zu einer starken Preisentwicklungen in der Entsorgung gekommen ist, ist leicht nachvollziehbar. Nun endlich landen die Abfälle in entsprechenden Aufbereitungsanlagen und nicht mehr auf Deponien, die zu Dumpingpreisen noch schnell verfüllt wurden. Hohe Preise in Müllverbrennungsanlagen betreffen auch REMONDIS! Das wird deutlich, wenn man sich die Besitzverhältnisse von z. B. Müllverbrennungsanlagen betrachtet: Gut 60 Prozent aller MVAs befinden sich mehrheitlich in kommunalen Besitz, ca. 30 Prozent im Besitz der Energieverorger und nur 10 Prozent sind mehrheitlich im Besitz anderer Unternehmen wie von Entsorgern.  

Zukunftsinvestitionen sichern!
Die Unternehmen, die sich auf die TASi vorbereitet haben, haben erheblich investiert und werden auch in Zukunft in hochwertige Anlagentechnik investieren und neue Arbeitsplätze schaffen, wenn die Voraussetzungen dafür sicher und dauerhaft gegeben sind. Um die notwendige Investitionssicherheit zu schaffen, bedarf es der strikten Umsetzung der TASi! Sie bietet uns die einmalige Chance, den Schritt zu einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft zu vollziehen und unsere Vorreiterrolle im Umweltschutz in Europa zu sichern. Bei einer Vorbereitungszeit von zwölf Jahren darf es jetzt keinen Rückschritt geben!

11.07.2005

Weitere Informationen: 

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Dipl.-Kauffrau Daniela Enslein
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