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Bundesumweltminister besucht das Lippewerk

08.06.07

Gabriel lobt Beitrag von REMONDIS zum Klimaschutz

Lünen. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat heute das Lippewerk der REMONDIS AG & Co. KG in Lünen besucht. Er besichtigte das größte Zentrum für industrielle Kreislaufwirtschaft Europas und tauschte sich anschließend in der REMONDIS-Hauptverwaltung mit dem Aufsichtsratsvor­sit­zenden Dr. Hermann Niehues und Vorstand Egbert Tölle über aktuelle Themen der Wasser- und Kreislaufwirtschaft aus.

Im Lippewerk Lünen besichtigte Gabriel, der vom Leiter der Abteilung für Wasser- und Abfallwirtschaft, Ministerialdirektor Dr. Helge Wendenburg, begleitet wurde, unter anderem das Rückbauzentrum für Elektro(nik)altgeräte, die Kunststoffaufbereitung, die Biodieselproduktion, die Metallschlackenaufbereitung und das Kompostwerk. Großes Interesse zeigte Gabriel auch am werkseigenen Kraftwerk, das den Standort mit Energie versorgt. Wurde dieses Kraftwerk vor einigen Jahren noch ausschließlich mit Steinkohle befeuert, wird es inzwischen größtenteils mit Ersatzbrennstoffen betrieben die Kohlezufuhr konnte auf weniger als 5 Prozent reduziert werden. Gabriel zeigte sich bei seinem Rundgang beeindruckt von der Vielfalt an Aufbereitungs- und Produktionsprozessen am Lünener Standort. Pro Jahr werden im Lippewerk rund 1,5 Millionen Tonnen Abfälle sortiert, aufbereitet und als Rohstoff oder Energieträger in den Wirtschaftsprozess zurückgeführt.

Gabriel betonte die Bedeutung dieser Kreislaufprozesse für den Umwelt- und Klimaschutz: „Durch die zunehmende Behandlung von Abfällen und besonders durch die Beendigung der Ablagerung unbehandelter Abfälle auf Deponien ist der Ausstoß des besonders klimaschädlichen Deponiegases Methan seit 1990 um mehr als zwei Drittel zurückgegangen. Damit haben Unternehmen wie REMONDIS entscheidend dazu beitragen, die deutschen Kyoto-Verpflichtungen zu erfüllen.

Die Technische Anleitung Siedlungsabfall (TASi), die die Deponierung unbehandelter Abfälle in Deutschland seit knapp zwei Jahren verbietet, hätte international großes Potenzial: Einer Studie des Bundesumweltministeriums, des Bundesverbandes Deutscher Entsorgungswirtschaft (BDE) und des Naturschutz­bundes NABU zufolge könnten durch ein EU-weites Deponierungsverbot jährlich 110 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente eingespart werden damit wären fast zehn Prozent der europäischen Zielvorgaben erreicht. Egbert Tölle, Vorstand REMONDIS: „Im Sinne der Umwelt und der Kreislaufwirtschaft muss es Ziel sein, die strengen Vorgaben der Umwelt- und Abfallgesetzgebung Deutschlands zum Standard aller Staaten der Europäischen Union zu erheben. Mit der aktuellen Ratspräsidentschaft hat Deutschland die Möglichkeit, die Weichen entsprechend zu stellen.

Die Forderung nach einem europaweit einheitlichen Abfallrecht spielte auch bei der Diskussion über die Novellierung der Abfallrahmenrichtlinie eine Rolle, mit der die Europäische Union die Vermeidung und Wiederverwertung von Abfällen weiter voranbringen will. REMONDIS und das Bundesumweltministerium begrüßen es, dass die neue Richtlinie ein eigenes Kapitel zu Bioabfällen enthalten wird. In vielen Ländern wird Bioabfall bisher nicht getrennt erfasst, und selbst in Deutschland ist bisher nur jeder zweite Haushalt an die Biotonne angeschlossen. Die neue EU-Richtlinie kann der Startschuss für die europaweite Einführung der Biotonne und die Basis für hohe Qualitätsstandards bei der Kompostverwertung sein. Das Europäische Parlament hat der Revision in erster Lesung zugestimmt, im Sommer wird der Rat entscheiden. Ein so genanntes „Autarkieprinzip lehnte das Parlament als ökologisch und ökonomisch kontraproduktiv ab und sprach sich für offene Grenzen aus: Restmüll soll demnach künftig in den „umweltgerechtesten Anlagen entsorgt werden können, auch wenn diese im EU-Ausland liegen.

REMONDIS verwies im Gespräch mit dem Bundesumweltminister auch auf die Wettbewerbsverzerrungen durch die steuerliche und vergaberechtliche Ungleichbehandlung privater und kommunaler Anbieter. Zurzeit ist es noch so, dass private Unternehmen der Wasser- und Kreislaufwirtschaft die Mehrwertsteuer entrichten müssen, kommunale Anbieter hingegen nicht. Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft hat gegen diese Ungleichbehandlung bereits Beschwerde bei der EU-Kommission eingelegt. Zum anderen fordert REMONDIS einen transparenten und diskriminierungsfreien Ausschreibungswettbewerb, der sich an den Vergaberichtlinien orientiert. Die Vergabefreiheit für Kommunalunternehmen, so Vorstand Egbert Tölle, schließe den Wettbewerb aus und fördere unwirtschaftliche kommunale Strukturen: „Überall dort, wo Leistungen an Private vergeben wurden, ist innovativer Wettbewerb entstanden. So kann die Wasser- und Kreislaufwirtschaft ihren Beitrag zu den umweltpolitischen Zielen Klimaschutz und nachhaltige Rohstoffwirtschaft leisten. Eine Verstaatlichung der Dienstleistungen und die damit verbundene Abkehr vom freien Wettbewerb lehnen wir ab.


REMONDIS ist mit 18.600 Mitarbeitern eines der weltweit größten privaten Dienstleistungsunternehmen der Wasser- und Kreislaufwirtschaft und erbringt Dienstleistungen für mehr als 20 Millionen Menschen.

 



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