Interview

Recycling ist praktizierter Naturschutz

Intakte Naturkreisläufe und eine saubere Umwelt sind die Lebensgrundlage für alle Lebewesen.

Interview mit dem Präsidenten des NABU, Olaf Tschimpke, über den Beitrag der Kreislaufwirtschaft zum Naturschutz

Weniger Abfall und viel mehr Wiederverwendung sind für den NABU keine Zukunftsmusik. Wir sind heute schon in der Lage, ressourceneffiziente, kreislauffähige, langlebige Produkte herzustellen. Neben Mehrwegsystemen ist auch die stoffliche Wiederverwertung aller Wertstoffe ein wichtiger Wegbereiter für die Recyclinggesellschaft. Ressourcen- und Klimaschutz brauchen im Entsorgungsmarkt klare gesetzliche Regelungen ohne offene Hintertüren. Denn intakte Naturkreisläufe sind die Lebensgrundlage für alle Lebewesen auf der Erde. Eine saubere Umwelt und kleinstmögliche Eingriffe durch den Menschen sind die Voraussetzung dafür.

müssen wir nach wie vor genau hinschauen, was mit dem Müll passiert. Auch im 21. Jahrhundert wird gefährlicher Müll in Deutschland noch an Orten entdeckt, wo er nichts zu suchen hat, wie die Tongrubenverfüllungen in einigen Bundesländern zeigen. Der Schadstoffeintrag aus der Müllentsorgung konnte durch Ordnungspolitik – Stichwort Grenzwerte – und verbindliche politische Zielvorgaben – Stichwort Verwertungsquoten – wesentlich verbessert werden. Es ist ein Verdienst der Umweltszene, dass sich jetzt die kreislaufwirtschaftliche Diskussion um drei wichtige und nicht gegeneinander ausspielbare Themen dreht: den Schutz vor Schadstoffen, den Klimaschutz und die Schonung der natürlichen Ressourcen.

REMONDIS aktuell: Wo ist die Entsorgungsbranche Partner der Umwelt und wo muss die Politik das Ruder übernehmen?

Olaf Tschimpke: Die allermeisten Betriebe in der Branche leisten einen großen Beitrag zum Umweltschutz. Jedoch geschieht dies immer nur in dem begrenzten Rahmen, in dem ein Betrieb, eine Unternehmensgruppe oder ein Branchenverband tätig ist. Ein neues Ersatzbrennstoffkraftwerk oder die neue Linie eines Müllheizkraftwerks verhindert das ressourcen- und klimaschonende Recycling zunächst einmal, auch wenn beides gegenüber einer bloßen Deponierung erhebliche Klimavorteile mit sich bringt. Die Politik ist dafür verantwortlich, ambitionierte politische Ziele zu setzen, deren Einhaltung zu kontrollieren und die nötigen Systemweichen zu stellen. Dies gebieten sowohl das Grundgesetz als auch die Nachhaltigkeitsstrategie als Leitprinzip der Bundespolitik. Aber auch die Verpflichtung und Notwendigkeit zur Erhaltung der für die Menschheit überlebenswichtigen Vielfalt der Natur ist an dieser Stelle zu nennen. Die Debatte um die Sicherung der Rohstoffversorgung durch eine funktionierende Kreislaufwirtschaft bestätigt uns in der Auffassung, dass die Arbeit für Mensch und Natur am Ende dazu führt, dass wir mit gelebtem Natur- und Umweltschutz wirtschaftlich und sozial nur gewinnen können.

REMONDIS aktuell: Seit Oktober 2009 ist die neue Bundesregierung im Amt. Was erwarten Sie von dieser, speziell in der Ressourcen- und Abfallwirtschaftspolitik?

Olaf Tschimpke: Da möchte ich neben den großen Aufgaben beim Schutz der biologischen Vielfalt und des Klimas drei Punkte herausgreifen: Erstens erwarten wir kein einfaches „Weiter so“, sondern eine umweltpolitisch anspruchsvolle Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Dieses Gesetz bzw. seine Vorläufer haben international Standards gesetzt. Diesem Anspruch muss das Gesetz weiterhin gerecht werden. Das bedeutet, dass sowohl Abfallvermeidung als auch die Wiedernutzung und -verwertung von bereits veredelten Ressourcen Priorität genießen sollen, so dass die deutsche Kreislaufwirtschaftspolitik wieder zum internationalen Vorreiter wird. Weil sich Deutschland in der Zwickmühle befindet, eine so vielfältige und aktive Entsorgungsbranche zu haben, werden sich die Novellierung und die daraus resultierende Politik für einige Geschäftszweige nachteilig auswirken. Dann gilt es, umweltpolitisches Rückgrat zu beweisen.

Zweitens kann die Kreislaufwirtschaftspolitik nicht allein die Welt retten. Nur wenn nachhaltige Produktion und nachhaltiger Konsum gestärkt werden, können Ressourcen und Klima geschont werden. Ein ganz wichtiger Punkt wird sein, dass eine hundertprozentige öffentliche Beschaffung noch in dieser Legislaturperiode umweltfreundliche Leitmärkte indirekt fördern wird. Das erstreckt sich von der Verpflichtung, Produkte aus recyceltem Kunststoff zu verwenden, bis hin zur flächendeckenden Getrenntsammlung und Aufbereitung der Bio- und Grünabfälle zu Biogas und als Torfersatzstoffe. Zusätzlich muss sich die Regierung zur Steigerung der Ressourceneffizienz vieler Instrumente aus der Klimapolitik bedienen, um fort von Pilotprojekten hin zur breiten Marktwirkung zu kommen. Ich nenne Contracting-Modelle für die Effizienzförderung als Beispiel.

Als dritten Punkt möchte ich etwas ganz Konkretes, Abfallvermeidendes anführen: Der NABU hat jüngst das Öko-Institut beauftragt, eine Lösung zu erarbeiten, wie die ökologisch vorteilhaften Getränkeverpackungen wieder gestärkt werden können. Die Ergebnisse zeigen, dass eine ressourcen- und umweltpolitisch ausgerichtete Materialsteuer auf Getränkeverpackungen juristisch und politisch machbar ist. Zudem würde sie eine Lenkungswirkung entfalten, ohne den Markt kaputt zu machen. Zusätzlich zum Einwegpfand steht mit dem ausgearbeiteten Steuervorschlag eine Initiative im Raum, welche die Politikziele im Getränkeverpackungsbereich wieder in greifbare Nähe rückt.

REMONDIS aktuell: Sie sprachen eben schon die Vorgaben der EU-Abfallrahmenrichtlinie sowie die Novelle des Kreislaufwirtschaftsrechts an. Was wird konkret umweltpolitisch notwendig sein, um die von Ihnen formulierten Ansprüche an eine moderne Kreislaufwirtschaft Wirklichkeit werden zu lassen?

Olaf Tschimpke: Die politische Diskussion zur Novelle ist in vollem Gange. Inhaltlich stellt die beschlossene Abfallrahmenrichtlinie einen europapolitischen Kompromiss dar. Deutschland hat aufgrund der starken Umwelttechnikbranche bei Technologie- und Know-how-Transfer eine große Verantwortung. Um nicht bald als Abfallwirtschaft-Dinosaurier dazustehen, ist es wichtig, dass Emissionsschutz, Ressourcenschonung und Klimaschutz das Leitbild des Kreislaufwirtschaftsgesetzes prägen. Das bedeutet auch, dass sich zum Teil die Strukturen in Deutschland ändern müssen. Stärker als bisher müssen wir die Maxime „Reduce, Reuse, Recycle“ umsetzen, um die von der EU beworbene Recyclinggesellschaft Wirklichkeit werden zu lassen. Gemäß dem zweiten Hauptsatz der Thermodynamik muss das Gesetz davon ausgehen, dass es umweltfreundlicher ist, einmal veredeltes Material wiederzuverwenden oder zu recyceln, als es zu verbrennen oder zu deponieren. Daher brauchen wir die Fünf-Stufen-Hierarchie der EU (Vermeidung, Wiederverwendung, Recycling, energetische Rückgewinnung, Entsorgung) als generelle Regel auch in Deutschland. Wenn sich, je nach Input-Stoffstrom, ökobilanziell nachweisen lässt, dass es ökologisch sinnvoll ist, von der Hierarchiestufe abzuweichen, sollte dies nur durch strenge Ausnahmeregelungen möglich sein. Mit der klaren Hierarchie und einer Recyclingquotenvorgabe von mindestens 65 Prozent jedes einzelnen Stoffstroms beim Hausmüll könnte die Politik veranlassen, dass ein rohstoffschonender Weg eingeschlagen wird. Um die Debatte zu vereinfachen, sollten wir uns von dem Wort „Verwertung“ bei der energetischen Verwertung verabschieden und stattdessen von energetischer Rückgewinnung sprechen. Bei aller Orientierung auf Mengenströme bleibt eine Qualitätssicherung oberstes Gebot in der Kreislaufwirtschaftspolitik. Diese beginnt mit der getrennten Sammlung aller Sekundärrohstoffe – inklusive der Bio- und Grünabfälle sowie schadstoffhaltigen Güter – und hört auf bei End-of-Pipe-Technologien wie Rauchgasreinigung und der notwendigen kontinuierlichen Erfassung und Überwachung aller Emissionswerte. Auch die Anteile der bisher in Ersatzbrennstoffkraft- und Zementwerke wandernden Gewerbeabfälle müssen dem Wertstoffkreislauf wieder verstärkt zugeführt werden, indem die oben genannten Recyclingquoten auch für die siedlungsabfallähnlichen Gewerbeabfälle beschlossen werden. Nicht zuletzt muss Deutschland seine Hausaufgaben machen, was die Abfallvermeidung angeht. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen der Bundesregierung hat in seinem aktuellen Gutachten betont, dass die Vermeidung nicht allein durch das Kreislaufwirtschaftsrecht realisiert werden kann. Aber: Wir liegen mit unserem Abfallaufkommen pro Einwohner nahe der 600-Kilogramm-Marke und damit weit über dem EU-Durchschnitt. Das Kreislaufwirtschaftsrecht sollte daher das Ziel definieren, nicht nur Wirtschaftswachstum und Abfallaufkommen zu entkoppeln, sondern das absolute Aufkommen pro Kopf um eine realistische Prozentzahl kontinuierlich zu senken.

REMONDIS aktuell: Herr Tschimpke, vielen Dank für dieses Gespräch, das die umweltpolitische Maxime in der Kreislaufwirtschaft noch einmal verdeutlicht hat. Viel Erfolg bei Ihrer Arbeit.

„Deutschland hat aufgrund der starken Umwelttechnikbranche bei Technologie und Know-how eine große Verantwortung.“

Intakte Naturkreisläufe und eine saubere Umwelt sind die Lebensgrundlage für alle Lebewesen.

 „Viele Akteure in der Entsorgungswirtschaft haben gelernt, dass eine Kreislaufwirtschaft nicht nur Mensch und Natur, sondern mittel- und langfristig auch den Unternehmen nützen kann.“

Das Thema Nachhaltigkeit muss ein Leitmotiv der Bundespolitik sein.